Bericht zum 88. Jour Fixe

Urheberrecht (oder Copyright?) in China–Recht und Praxis

 Von Sabrina Müller

Im Oktober 2010 feierte China das hundertjährige Bestehen ihres Urheberrechts. Prof. Adolf Dietz nutzte seinen Besuch an diesem Forum als Einstieg ins Thema.

Im Jahr 1910 erschien das erste chinesische Urheberrechtsgesetz, basierend auf japanischem Vorbild, das sein Urheberrechtsgesetz bereits 1899 verabschiedete. Japan wiederum nahm sich ein Beispiel an der europäischen „Berner Übereinkunft“ von 1886 und dem deutschen Zivilrecht. So finden sich also auch heute noch parallelen zum europäischen Urheberrechtsgesetz im fernen China.

Mit der Revolution 1949 wurden alle Gesetze, die zuvor geherrscht hatten aufgehoben und bis 1978 gab es keine systematische Regelung des Urheberrechtsgesetzes. Erste Rudimentärregelungen fanden sich 1986 im Zivilrecht, doch erst 1990 wurde das erste Urheberrechtsgesetzt endgültig festgelegt. Probleme bereitete jedoch die Ausarbeitung eines solchen Rechts. Da man keinerlei Erfahrung hatte, wurden ab 1980 chinesische Stipendiaten in Deutschland zu Juristen ausgebildet. Hilfe kann auch von den USA, die gemeinsam mit der EU Druck ausübten und damit das Patent-und Markenrecht durchsetzten. Somit finden sich heute zwei große Denkschulen und deren Grundzüge im chinesischen Urheberrecht wieder.

Zum einen die kontinentaleuropäische Denkschule, die sehr personenorientiert ist und somit den Verfasser des Werkes schützt, also als Urheberrecht benannt wird. Nach US-amerikanischen Vorbild ist das Urheberrecht Produzentenorientiert und schützt somit den Verfasser weniger als den Produzenten. Hier wird häufig der Begriff Copyright verwendet.

Sucht man eine klare Zuordnung zu einer der beiden Denkschulen wird man enttäuscht. Der Titel zhuzuoquanfa und nicht banquanfa lässt zwar auf die europäischen Vorbilder schließen (zhuzuoquan= Werkrecht/Urheberrecht; banquan= Druckrecht/Copyright), doch wird in Art. 57 chin. UrhG. Urheberrecht und Copyright als Synonyme beschrieben und somit lässt sich keine klare Zuordnung anhand des Titels finden.

Inhaltlich ähnelt das chinesische Urheberrechtsgesetz zwar sehr stark dem kontinentaleuropäischen Vorbild, jedoch lassen sich neben US-amerikanischen Elementen zusätzlich chinesische Einflüsse erkennen. Schlussendlich ist das Ergebnis ein Mischsystem, das allerdings stark dem europäischen Vorbild entspricht.

In der Praxis ist die Umsetzung in China zwar problematisch, doch nicht weniger fortgeschritten als in anderen Ländern. China ist heute auf internationaler Ebene angekommen und kann ein funktionierendes Rechtssystem vorzeigen. Die Bekämpfung der Urheberrechtsverletzungen ist ein Dauerphänomen. Möglichkeiten der Bekämpfung gibt es auf zwei Wegen. Zum einen mit zivilrechtlichen Sanktionen, die den Schutz des geistigen Eigentums und Schadensersatz garantieren. Verwaltungs- und strafrechtliche Sanktionen sind zwar günstiger und schneller, jedoch besteht hier kein Anspruch auf Schadensersatz.

Als Fazit zog Prof. Adolf Dietz, dass das chinesische Urheberrecht ein modernes Urheberrecht mit Durchsetzungsproblemen ist, jedoch eine Reformdiskussion zur, inzwischen dritten, Änderung bereits im vollen Gange ist.

Prof. Adolf Dietz, geb. 1936 in München, war bis zu seiner Pensionierung langjähriger Referent für Osteuropa und China am Münchner Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbe-werbsrecht (jetzt MPI für Innovation und Wettbewerb). Er lehrte Urheberrecht an der Universität Passau und hielt als Gastprofessor Vorträge an der Volksuniversität (Renmin Daxue) und Beijing Universität (Beijing Daxue) in Peking. Er war in eine Reihe von Kooperationsprojekten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Europäischen Patentamts mit chinesischen Part-nern eingebunden.

 

 

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